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Medienmitteilung - Regierungsrat genehmigt Teilzonenplanänderung Buebenstig nicht

21. Juni 2019
Der Gemeinderat Schwellbrunn musste davon Kenntnis nehmen, dass der Regierungsrat die 2017 vom Stimmvolk angenommene Teilzonenplanänderung Buebenstig nicht genehmigt. Nach eingehender Prüfung ist der Gemeinderat zum Schluss gekommen, den negativen Entscheid nicht anzufechten und stattdessen die Ortsplanungsrevision voranzutreiben.

Erklärtes Ziel des Gemeinderates Schwellbrunn ist, im Gebiet Buebenstig eine angemessene, mit der Landschaft verträgliche bauliche Entwicklung zu ermöglichen. Das Schwellbrunner Stimmvolk stimmte an der Urnenabstimmung vom 21. Mai 2017 der in diesem Zusammenhang erarbeiteten Teilzonenplanänderung Buebenstig zu. Die Teilzonenplanänderung sah eine Korrektur der westseitigen Bauzonenabgrenzung vor. Es sollte eine Fläche von 1‘780 m2 in die Landwirtschaftszone ausgezont und ein flächengleiches Areal in die Wohnzone eingezohnt werden.

Der Regierungsrat hat mit seinem Entscheid von Mitte Mai 2019 die Teilzonenplanänderung Buebenstig nicht genehmigt. Er stützt sich bei seinem Entscheid auf die neue eidgenössische Raumplanungsgesetzgebung und den nachgeführten kantonalen Richtplan, der für die Gemeinde Schwellbrunn vorgibt, eine Fläche von 1,1 Hektaren Bauland auszuzonen. Der Regierungsrat gelangt in seinem Entscheid zusammengefasst zum Schluss, dass das Gebiet Buebenstig nicht dem weitgehend überbauten Gebiet zugerechnet werden kann und damit eine potentielle Auszonungsfläche darstellen soll. Vor diesem Hintergrund und um im heutigen Zeitpunkt keinen Entscheid von präjudizierender Bedeutung zu fällen, verweigert der Regierungsrat die Genehmigung der Teilzonenplanänderung Buebenstig. Über das hängige Rechtsmittelverfahren zum Quartierplan Buebenstig wurde nicht entschieden.

Der Gemeinderat Schwellbrunn hat den regierungsrätlichen Entscheid mit grossem Bedauern zur Kenntnis genommen. Für ihn sind der mitgeteilte Entscheid und dessen Begründung nicht nachvollziehbar. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass die Gemeinde Schwellbrunn der Verpflichtung des Kantons nachgekommen ist, alle Grundstücke, bei denen es nicht zum vornherein ausgeschlossen erscheint, dass sie bei der anstehenden Zonenplanrevision ausgezont werden, bis Ende 2018 mit einer kommunalen Planungszone zu belegen.

Der Gemeinderat hat den negativen Entscheid eingehend, auch unter Beizug externer rechtlicher Beratung, analysiert und ist zum Schluss gekommen, dass eine Anfechtung aufgrund der geringen Erfolgsaussichten nicht zielführend sein wird. Stattdessen wird der Gemeinderat die Ortsplanungsrevision vorantreiben, mit dem Ziel, optimale Bedingungen für eine bauliche Entwicklung der Gemeinde Schwellbrunn fördern zu können.

Gemeinderat Schwellbrunn

 

Auskunftsperson:

Gemeindepräsident Ueli Frischknecht,
Tel. 079 605 60 61, E-Mail: Ueli.Frischknecht@schwellbrunn.ar.ch